Veranstaltung: | BAG Sitzung 21.-23. Februar 2020 |
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Antragsteller*in: | Jan Schierkolk (KV Frankfurt) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 13.02.2020, 17:46 |
A10: Beschlussentwurf bzgl. BAG-Sprecher*innenteam und -wahlen
Antragstext
Durch den Rücktritt des bisherigen BAG-Sprecher*innenteams wird auf der
aktuellen Sitzung automatisch eine bereits rechtzeitig angekündigte Neuwahl der
lt. BAG-Statut mindestens vorgesehenen Positionen der beiden Sprecher*innen
nötig. Die Wahl soll wieder für eine Amtszeit von zwei Jahren erfolgen.
Auch für die Dauer der kommenden Amtsperiode Frühjahr 2020 bis Frühjahr 2022
sollen wieder je ein*e stellvertretende*n Sprecherin* und Sprecher*in gewählt
werden. Die zwei stellvertretenden Sprecher*innen unterstützen die BAG-
Sprecher*innen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und können sie z.B. in
parteiinternen Gremiensitzungen nach Absprache vertreten. Dabei gilt
selbstverständlich das Frauenstatut.
Wie bisher soll den stellvertretenden Sprecher*innen zur Ausführung ihrer
Aufgaben jeweils Stimmrecht in der BAG und Fahrtkostenerstattung gewährt werden.
Dafür sollen ihre Positionen wieder mit den gerade vakanten beiden
Kooptiertenplätzen verbunden werden. Ihre gemeinsame Vergabe in wieder je einem
Wahlgang soll erst auf der nächsten Sitzung erfolgen, um die Wahlen transparent
ankündigen und allen Interessierten die gleichen Chancen bieten zu können.
Die Amtszeit der stellvertretenden Sprecher*innen orientiert sich dann an der
der bereits auf der aktuellen Sitzung gewählten Sprecher*innen. An sie ist auch
die Amtszeit der anderen Kooptiertenplätze bei deren nächster Wahl anzupassen,
um wieder einen gemeinsamen Turnus für alle Positionen zu sicherzustellen.
Sollte während der Dauer der nun beginnenden Amtsperiode ein*e oder mehrere
ordentliche oder stellvertretende Sprecher*innen, oder ein*e oder mehrere
Kooptierte*r, ausfallen, werden die jeweiligen Positionen ebenfalls nur bis zum
Ende der an den Sprecher*innen ausgerichteten regulären Amtsperiode nachbesetzt.
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