Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung: | BAG Sitzung 21.-23. Februar 2020 |
---|---|
Antragsteller*in: | Ursula Hertel-Lenz (BAG Frieden) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 11.02.2020, 11:59 |
Veranstaltung: | BAG Sitzung 21.-23. Februar 2020 |
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Antragsteller*in: | Ursula Hertel-Lenz (BAG Frieden) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 11.02.2020, 11:59 |
Antragsteller*in: Ralph Urban (Herzogtum Lauenburg KV) Thema: Internationales
Ich möchte das Mitgliederbegehren kurz vorstellen. Wir sollten darauf achten, ob - und wenn ja, wie - das -Thema im Entwurf für das Grundsatzprogramm aufgegriffen wird.
Zeitdauer: 10 Minuten
Kommentare
Felix Pahl:
Ursula Hertel-Lenz:
2. Phase Grundsatzprogramm
Antragsteller*in:
Ralph Urban (Herzogtum Lauenburg KV)
Status:
Noch nicht beantwortet
Eingereicht:
09.02.2020, 19:34
Themenbereich:
Internationales
Ersetzt:
Aus der Geschichte lernen - Holocaust und zweiter Weltkrieg
Änderungen anzeigen
Beantwortungsfrist:
22.03.2020
Private Notiz
Text des Begehrens
Wir – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – sind in der Pflicht, die Erinnerungen an den Holocaust und den
zweiten Weltkrieg wach zu halten. Wir müssen aus den Katastrophen der Vergangenheit lernen,
um sie für die Zukunft zu vermeiden. Wir wollen den Zeitzeugen, von denen nur noch wenige
leben, unsere Stimmen leihen. Wir stehen zur Verantwortung der Deutschen für die
systematische Judenvernichtung, und wir stehen dazu, dass der zweite Weltkrieg mit dem
Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen begann. Geschichtsfälschungen treten wir
entschlossen entgegen.
Begründung
Es kann keinen Schlussstrich unter die Erinnerung an den Holocaust geben und ebenso wenig darf der zweite Weltkrieg in Vergessenheit geraten.
Die allgemein gehaltene Formulierung im Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm auf S. 8 „Die Lehren aus den Menschheitsverbrechen des Nationalsozialismus sind uns Verpflichtung“ reicht hier nicht aus. Denn auf S. 34 gerät der Weltkrieg aus dem Blick. In den „Grundsätzen einer gerechten und friedlichen Weltordnung“ - als Politik der Europäischen Union beschrieben – wird auf die Rolle und die Verantortung der Bundesrepublik nicht näher eingegangen, hier heißt es lediglich: „Der Friedensauftrag der Europäischen Union leitet sich auch aus der kolonialen Geschichte der Nationalstaaten Europas ab...“.
Die Notwendigkeit eines kritischen historischen Bewusstseins wurde kürzlich auf erschreckende Weise belegt: Das EU-Parlament hat mit der “Entschließung zur Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas” ein Dokument beschlossen, in dem behauptet wird, dass der zweite Weltkrieg „als unmittelbare Folge des auch als ‚Hitler-Stalin-Pakt‘ bezeichneten ... Nichtangriffsvertrags ... ausbrach“. Die Sowjetunion und Nazi-Deutschland hätten „gleichermaßen“ das „Ziel der Welteroberung“ verfolgt.
Mit diesem Beschluss wendet das EU-Parlament kurzerhand die Hälfte der Kriegsschuld von Deutschland ab und verschiebt sie auf Russland. Zudem verdeckt die Gleichsetzung von Hitler und Stalin hier den Blick auf die Tatsache, dass das faschistische Deutlschland letztlich auch die Sowjetunion überfallen hat und diese mit 27 Millionen Toten die Hauptlast im Krieg gegen Deutschland und bei der Befreiung vom Faschismus zu tragen hatte.
Schon ein Blick auf Wikipedia zeigt ein sehr komplexes historisches Geschehen, das eine derart klischeehafte Verkürzung nicht zulässt. Der Vorwurf, Stalin habe Hitlers Überfall auf Polen erst ermöglich, lässt sich nur erheben, wenn man die Vorgeschichte ignoriert.
Winston Churchill schrieb in seinen Memoiren (Der zweite Weltkrieg): „Vom Standpunkt der Sowjetregierung muss gesagt werden, dass es für sie lebenswichtig war, das Aufmarschgebiet der deutschen Armeen so weit wie möglich im Westen zu halten, damit die Russen mehr Zeit gewinnen, ihre Streitkräfte aus allen Teilen des ungeheuren Reiches zusammenzuziehen. Sie erinnerten sich noch lebhaft an das Verhängnis, das 1914 über ihre Länder gkommen war.“
Hitler selbst sagte dazu am 11. August 1939 (zitiert nach Sebastian Haffner, Von Bismarck zu Hitler): „Alles, was ich unternehme, ist gegen Russland gerichtet; wenn der Westen zu dumm und zu blind ist, um dies zu begreifen, werde ich gezwungen sein, mich mit den Russen zu verständigen, den Westen zu schlagen und dann nach seiner Niederlage mich mit meinen versammelten Kräften gegen die Sowjetunion zu wenden.“
Wie konnte es angesichts dieser historischen Tatsachen zu einem solchen Beschluss des EU-Parlaments kommen? Ein Geschichtsbild, das sich so weit von der Wirklichkeit entfernt, kann uns nicht als Erfahrungsschatz für die Zukunft dienen, es kann nur in die Irre führen.
Unterstützer*innen
Du! Ursula Hertel-Lenz (Berlin-Steglitz/Zehlendorf KV)
Ralf Henze (Odenwald-Kraichgau KV)
Dietmar Beckmann (Duisburg KV)
Horst Schiermeyer (Görlitz KV)
Andreas Müller (Essen KV)
Berti Furtner-Loleit (München KV)
Tillmann Nöldeke (Köln KV)
Gregor Kaiser (Olpe KV)
Ingrid Bäumler (Cochem-Zell KV)
Olaf Weber (Weimar-Stadt KV)
Walther Moser (Freiburg KV)
Hans Schmidt (Bad Tölz-Wolfratshausen KV)
Maria Regina Feckl (Erding KV)
Klemens Griesehop (Berlin-Pankow KV)
Karl-Wilhelm Koch (Vulkaneifel KV)
Fritz Lothar Winkelhoch (Oberberg KV)
Bernd Lupfer (Berlin-Kreisfrei KV)
Thomas Mohr (München KV)
Thomas Götzelmann (Rhein-Kreis-Neuss KV)
Andreas Knoblauch (Salzgitter KV)
Verena Fuchslocher (Mannheim KV)
Joachim Reiss (Hamburg-Nord KV)
Alfred Mayer (München KV)
Barbara Romanowski (Oberberg KV)
Jutta Jankowsky-Urban (Herzogtum Lauenburg KV)
Sebastian Riebandt (Ennepe-Ruhr KV)
Benno Andresen (Bremen-Ost KV)
Jochen Hansen (Herzogtum Lauenburg KV)
Jens Mulzer (Herzogtum Lauenburg KV)
Jens Kaldenbach (Aachen KV)
Oliver Panak (Herzogtum Lauenburg KV)
Macel David Marin (Herzogtum Lauenburg KV)
Hendrik Mulzer (Herzogtum Lauenburg KV)
David Baltzer (Berlin-Kreisfrei KV)
Michael Fuest (Emsland-Süd KV)
Paul Jürgen Kaiser (Schwalm-Eder KV)
Regina Klünder (Kiel KV)
Christoph Gaa (Darmstadt-Dieburg KV)
Franz Krützmann (Herzogtum Lauenburg KV)
Ali Demirhan (Herzogtum Lauenburg KV)
Renate Kohlund (Ortenau KV)
Detlef Kröger (Hamburg-Eimsbüttel KV)
Peter Borgmann (Bochum KV)
Danny Kröger (Köln KV)
Kajo Aicher (Bodenseekreis KV)
Maximilian Betten (Bodenseekreis KV)
Frank-Christian Baum (Hannover RV)
Christian Knapp (Bodenseekreis KV)
Achim Stump (Köln KV)
Kommentare
08.01.2020
Tillmann Nöldeke:
Ich halte die Intention des Antrags für sehr wichtig und finde es richtig, die deutsche Verantwortlichkeit konkret zu benennen. Die Formulierung "wir stehen dazu, dass der zweite Weltkrieg mit dem
Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen begann" wirkt allerdings etwas seltsam (weil ja Schulbuchwissen) und wird nur verständlich vor dem Hintergrund des irren EU-Parlamentsbeschlusses. Deutschland trägt die Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg. So ist das und so sollten wir es sagen.
Antworten
15.01.2020
Joachim Reiss:
Es ist völlig klar, dass Deutschland die alleine Schuld am 2. Weltkrieg hat. Der Holocaust, als das historisch schlimmste Verbrechen überhaupt, ist einzig und allein vom deutschen Faschismus begangen worden. Wie schändlich der Hitler-Stalin Packt auch war, so kann er nicht dazu dienen, die deutschen Verbrechen zu relativieren.
Antworten
15.01.2020
Alfred Mayer:
Ja, wir müssen aus der Vergangenheit lernen. Dazu gehört auch die nicht immer bequeme innerparteiliche Demokratie, bei der der Gesetzgeber weiter ist als wir "Basisdemokraten" .
Ich denke an § 15 Abs. 3 Parteiengesetz
"Das Antragsrecht ist so zu gestalten, daß eine demokratische Willensbildung gewährleistet bleibt, insbesondere auch Minderheiten ihre Vorschläge ausreichend zur Erörterung bringen können. "
Wir sollten darauf achten, daß dieses Recht nicht immer mehr durch Geschäftsordnungsakrobaten im Interesse eines flüssigen, "Geschlossenheit demonstrierenden" Versammlungsablaufs zu Schanden geritten wird.
Antworten
07.02.2020
Detlef Kröger:
Kann es sein, dass ein paar grüne Geisterfahrer*innen im EP sitzen?
Antworten
10.02.2020
Hans Horst Schöpf:
Schon die koloniale Vergangenheit Europas gerät mangels Zeitzeug*innen immer mehr in Vergangenheit. Und jetzt fangen die Nachfahren der Zeitzeugen des 3. Reiches schon an, auch diese Vergangenheit zu verbiegen. Dem muss entgegengewirkt werden.
Antworten
11.02.2020
Sava Stomporowski:
Vielen Dank für den Antrag, den ich auch noch unterstützt hätte.
Antworten
Ursula Hertel-Lenz (u.hertel-lenz@t-online.de)
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ImpVeranstaltung:
2. Phase Grundsatzprogramm
Antragsteller*in:
Ralph Urban (Herzogtum Lauenburg KV)
Status:
Noch nicht beantwortet
Eingereicht:
09.02.2020, 19:34
Themenbereich:
Internationales
Ersetzt:
Aus der Geschichte lernen - Holocaust und zweiter Weltkrieg
Änderungen anzeigen
Beantwortungsfrist:
22.03.2020
Private Notiz
Text des Begehrens
Wir – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – sind in der Pflicht, die Erinnerungen an den Holocaust und den
zweiten Weltkrieg wach zu halten. Wir müssen aus den Katastrophen der Vergangenheit lernen,
um sie für die Zukunft zu vermeiden. Wir wollen den Zeitzeugen, von denen nur noch wenige
leben, unsere Stimmen leihen. Wir stehen zur Verantwortung der Deutschen für die
systematische Judenvernichtung, und wir stehen dazu, dass der zweite Weltkrieg mit dem
Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen begann. Geschichtsfälschungen treten wir
entschlossen entgegen.
Begründung
Es kann keinen Schlussstrich unter die Erinnerung an den Holocaust geben und ebenso wenig darf der zweite Weltkrieg in Vergessenheit geraten.
Die allgemein gehaltene Formulierung im Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm auf S. 8 „Die Lehren aus den Menschheitsverbrechen des Nationalsozialismus sind uns Verpflichtung“ reicht hier nicht aus. Denn auf S. 34 gerät der Weltkrieg aus dem Blick. In den „Grundsätzen einer gerechten und friedlichen Weltordnung“ - als Politik der Europäischen Union beschrieben – wird auf die Rolle und die Verantortung der Bundesrepublik nicht näher eingegangen, hier heißt es lediglich: „Der Friedensauftrag der Europäischen Union leitet sich auch aus der kolonialen Geschichte der Nationalstaaten Europas ab...“.
Die Notwendigkeit eines kritischen historischen Bewusstseins wurde kürzlich auf erschreckende Weise belegt: Das EU-Parlament hat mit der “Entschließung zur Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas” ein Dokument beschlossen, in dem behauptet wird, dass der zweite Weltkrieg „als unmittelbare Folge des auch als ‚Hitler-Stalin-Pakt‘ bezeichneten ... Nichtangriffsvertrags ... ausbrach“. Die Sowjetunion und Nazi-Deutschland hätten „gleichermaßen“ das „Ziel der Welteroberung“ verfolgt.
Mit diesem Beschluss wendet das EU-Parlament kurzerhand die Hälfte der Kriegsschuld von Deutschland ab und verschiebt sie auf Russland. Zudem verdeckt die Gleichsetzung von Hitler und Stalin hier den Blick auf die Tatsache, dass das faschistische Deutlschland letztlich auch die Sowjetunion überfallen hat und diese mit 27 Millionen Toten die Hauptlast im Krieg gegen Deutschland und bei der Befreiung vom Faschismus zu tragen hatte.
Schon ein Blick auf Wikipedia zeigt ein sehr komplexes historisches Geschehen, das eine derart klischeehafte Verkürzung nicht zulässt. Der Vorwurf, Stalin habe Hitlers Überfall auf Polen erst ermöglich, lässt sich nur erheben, wenn man die Vorgeschichte ignoriert.
Winston Churchill schrieb in seinen Memoiren (Der zweite Weltkrieg): „Vom Standpunkt der Sowjetregierung muss gesagt werden, dass es für sie lebenswichtig war, das Aufmarschgebiet der deutschen Armeen so weit wie möglich im Westen zu halten, damit die Russen mehr Zeit gewinnen, ihre Streitkräfte aus allen Teilen des ungeheuren Reiches zusammenzuziehen. Sie erinnerten sich noch lebhaft an das Verhängnis, das 1914 über ihre Länder gkommen war.“
Hitler selbst sagte dazu am 11. August 1939 (zitiert nach Sebastian Haffner, Von Bismarck zu Hitler): „Alles, was ich unternehme, ist gegen Russland gerichtet; wenn der Westen zu dumm und zu blind ist, um dies zu begreifen, werde ich gezwungen sein, mich mit den Russen zu verständigen, den Westen zu schlagen und dann nach seiner Niederlage mich mit meinen versammelten Kräften gegen die Sowjetunion zu wenden.“
Wie konnte es angesichts dieser historischen Tatsachen zu einem solchen Beschluss des EU-Parlaments kommen? Ein Geschichtsbild, das sich so weit von der Wirklichkeit entfernt, kann uns nicht als Erfahrungsschatz für die Zukunft dienen, es kann nur in die Irre führen.
Unterstützer*innen
Du! Ursula Hertel-Lenz (Berlin-Steglitz/Zehlendorf KV)
Ralf Henze (Odenwald-Kraichgau KV)
Dietmar Beckmann (Duisburg KV)
Horst Schiermeyer (Görlitz KV)
Andreas Müller (Essen KV)
Berti Furtner-Loleit (München KV)
Tillmann Nöldeke (Köln KV)
Gregor Kaiser (Olpe KV)
Ingrid Bäumler (Cochem-Zell KV)
Olaf Weber (Weimar-Stadt KV)
Walther Moser (Freiburg KV)
Hans Schmidt (Bad Tölz-Wolfratshausen KV)
Maria Regina Feckl (Erding KV)
Klemens Griesehop (Berlin-Pankow KV)
Karl-Wilhelm Koch (Vulkaneifel KV)
Fritz Lothar Winkelhoch (Oberberg KV)
Bernd Lupfer (Berlin-Kreisfrei KV)
Thomas Mohr (München KV)
Thomas Götzelmann (Rhein-Kreis-Neuss KV)
Andreas Knoblauch (Salzgitter KV)
Verena Fuchslocher (Mannheim KV)
Joachim Reiss (Hamburg-Nord KV)
Alfred Mayer (München KV)
Barbara Romanowski (Oberberg KV)
Jutta Jankowsky-Urban (Herzogtum Lauenburg KV)
Sebastian Riebandt (Ennepe-Ruhr KV)
Benno Andresen (Bremen-Ost KV)
Jochen Hansen (Herzogtum Lauenburg KV)
Jens Mulzer (Herzogtum Lauenburg KV)
Jens Kaldenbach (Aachen KV)
Oliver Panak (Herzogtum Lauenburg KV)
Macel David Marin (Herzogtum Lauenburg KV)
Hendrik Mulzer (Herzogtum Lauenburg KV)
David Baltzer (Berlin-Kreisfrei KV)
Michael Fuest (Emsland-Süd KV)
Paul Jürgen Kaiser (Schwalm-Eder KV)
Regina Klünder (Kiel KV)
Christoph Gaa (Darmstadt-Dieburg KV)
Franz Krützmann (Herzogtum Lauenburg KV)
Ali Demirhan (Herzogtum Lauenburg KV)
Renate Kohlund (Ortenau KV)
Detlef Kröger (Hamburg-Eimsbüttel KV)
Peter Borgmann (Bochum KV)
Danny Kröger (Köln KV)
Kajo Aicher (Bodenseekreis KV)
Maximilian Betten (Bodenseekreis KV)
Frank-Christian Baum (Hannover RV)
Christian Knapp (Bodenseekreis KV)
Achim Stump (Köln KV)
Kommentare
08.01.2020
Tillmann Nöldeke:
Ich halte die Intention des Antrags für sehr wichtig und finde es richtig, die deutsche Verantwortlichkeit konkret zu benennen. Die Formulierung "wir stehen dazu, dass der zweite Weltkrieg mit dem
Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen begann" wirkt allerdings etwas seltsam (weil ja Schulbuchwissen) und wird nur verständlich vor dem Hintergrund des irren EU-Parlamentsbeschlusses. Deutschland trägt die Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg. So ist das und so sollten wir es sagen.
Antworten
15.01.2020
Joachim Reiss:
Es ist völlig klar, dass Deutschland die alleine Schuld am 2. Weltkrieg hat. Der Holocaust, als das historisch schlimmste Verbrechen überhaupt, ist einzig und allein vom deutschen Faschismus begangen worden. Wie schändlich der Hitler-Stalin Packt auch war, so kann er nicht dazu dienen, die deutschen Verbrechen zu relativieren.
Antworten
15.01.2020
Alfred Mayer:
Ja, wir müssen aus der Vergangenheit lernen. Dazu gehört auch die nicht immer bequeme innerparteiliche Demokratie, bei der der Gesetzgeber weiter ist als wir "Basisdemokraten" .
Ich denke an § 15 Abs. 3 Parteiengesetz
"Das Antragsrecht ist so zu gestalten, daß eine demokratische Willensbildung gewährleistet bleibt, insbesondere auch Minderheiten ihre Vorschläge ausreichend zur Erörterung bringen können. "
Wir sollten darauf achten, daß dieses Recht nicht immer mehr durch Geschäftsordnungsakrobaten im Interesse eines flüssigen, "Geschlossenheit demonstrierenden" Versammlungsablaufs zu Schanden geritten wird.
Antworten
07.02.2020
Detlef Kröger:
Kann es sein, dass ein paar grüne Geisterfahrer*innen im EP sitzen?
Antworten
10.02.2020
Hans Horst Schöpf:
Schon die koloniale Vergangenheit Europas gerät mangels Zeitzeug*innen immer mehr in Vergangenheit. Und jetzt fangen die Nachfahren der Zeitzeugen des 3. Reiches schon an, auch diese Vergangenheit zu verbiegen. Dem muss entgegengewirkt werden.
Antworten
11.02.2020
Sava Stomporowski:
Vielen Dank für den Antrag, den ich auch noch unterstützt hätte.
Antworten
Ursula Hertel-Lenz (u.hertel-lenz@t-online.de)
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Ursula Hertel-Lenz:
Auf Arte ist aktuell der Film: "Der Hitler-Stalin-Pakt" in der Mediathek verfügbar:
https://www.arte.tv/de/videos/080961-000-A/der-hitler-stalin-pakt/
https://www.arte.tv/de/videos/080961-000-A/der-hitler-stalin-pakt/